ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
+ gesetzliche Informationspflichten:
SECUTRADA GbR
Inhaber: Ingo Schonert & Armin Skibowski
Lotterbergstr. 24-1
70499 Stuttgart
Fax: 0711/ 838883-53
e-mail: info@SECUTRADA.net
1.) ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
§ 1 Geltung der Bedingungen
Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers
gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen.
Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden erlangen nur Gültigkeit,
wenn sie von dem Verkäufer schriftlich bestätigt werden.
Im übrigen gelten diese Allgemeine Geschäftsbedingungen.
§ 2 Angebot, Preis, Auftragserteilung, Vertragsabschluß
Sämtliche Angebote des Verkäufers sind freibleibend. Ein
Vertrag kommt erst mit Auftragsbestätigung oder Lieferung durch
den Verkäufer zustande.
Der Käufer kann zwischen Zahlung per Lastschrifteinzug, per Rechnung
(aktuell aufgrund schlechter Erfahrungen nur noch in Ausnahmefällen
auf telefonische Anfrage hin) oder per Vorauskasse wählen.
§ 3 Lieferzeit, Teillieferung, Gefahrenübergang
Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere
Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, Maschinenbruch, unvorhergesehene Hindernisse
oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände
zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer
dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für
den Fall, daß sich der Verkäufer beim Eintritt einer dieser
Ereignisse in Lieferverzug befindet.
§ 4 Gewährleistung, Untersuchungs- und Rügepflichten
Der Verkäufer gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen,
daß Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen
Sinn sind und–soweit derartige Zusagen gemacht wurden- die schriftlich
vereinbarten Spezifikationen und zugesicherten Eigenschaften eingehalten
werden.
§ 5 Zahlung, Zahlungsverzug
Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen sofort zahlbar ohne
Abzug. Ein Gewährleistungseinbehalt ist ausgeschlossen.
Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf die auf der Rechnung
angegebenen Bankkonten des Verkäufers geleistet werden.
Gerät der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise länger
als 30 Tage in Verzug oder wird Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrensüber
sein Vermögen gestellt, so ist der Verkäufer unbeschadet
anderer Rechte berechtigt, sämtliche Forderungen gegen den Kunden
sofort fällig zu stellen, sämtliche Lieferungen oder Leistungen
zurückzuhalten und sämtliche Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt
geltend zu machen.
Der Verkäufer ist darüber hinaus berechtigt, als Verzugsschaden
Verzugszinsen in Höhe von 3 %über dem jeweiligen Diskontsatz
der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch in Höhe von 10 %
p.a. zu verlangen. Die Geltendmachung eines dem Verkäufer entstandenen
höheren Schadens bleibt unberührt. Der Kunde ist berechtigt,
den Nachweis zu führen, daß dem Verkäufer kein oder
ein geringerer Schaden entstanden ist.
Gegenüber Ansprüchen des Verkäufers kann der Kunde
nur dann die Aufrechnung erklären, wenn seine Forderung unbestritten
oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an gelieferten Waren
bis zur vollständigen Bezahlung vor.
Zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung,
Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland ist
der Kunde nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Verkäufers
berechtigt.
Der Kunde tritt sämtliche ihm bezüglich der Vorbehaltsware
zustehenden Forderungen und Vergütungsansprüche (z.B. aus
unerlaubter Handlung, Versicherungsansprüche) bereits jetzt in
Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an den Verkäufer
ab.
Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde auf das
Eigentum des Verkäufers hinzuweisen und diesen unverzüglich
schriftlich zu benachrichtigen. Soweit der Dritte nicht in der Lage
ist die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage
gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für
den entstandenen Ausfall.
§ 7 Haftung und Haftungsbeschränkungen
Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer sind unabhängig
vom Rechtsgrund, insbesondere aufgrund Verzug oder Unmöglichkeit,
der Verletzung von Beratungs- und vertraglichen Nebenpflichten, vorvertragliche
Pflichten, positiver Vertragsverletzung und unerlaubter Handlungen
ausgeschlossen, es sei denn, der Verkäufer hat vorsätzlich
oder grob fahrlässig gehandelt oder die Schadensersatzansprüche
resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft.
Soweit der Verkäufer dem Grunde nach haftet, wird der Schadensersatzanspruch
auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. In jedem Fall ist der Ersatz
für Folgeschäden wie entgangener Gewinn ausgeschlossen.
§ 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche aus dem
Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer ist der Sitz des
Verkäufers.
Für den Fall, daß der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist,
wird Stuttgart als ausschließlicher Gerichtsstand bestimmt.
§ 9 Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des
einheitlichen internationalen Kaufrechts (UNCITRAL-Abkommen) wird
ausgeschlossen.
Änderungen und Ergänzungen der in diesen Bedingungen enthaltenen
Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und
der Vereinbarungen im Kaufvertrag. Mündliche oder schriftliche
Nebenabreden binden den Verkäufer nur nach schriftlicher Bestätigung.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt
dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
2.) gesetzliche Informationspflichten
Unsere
Pflicht gegenüber unseren Kunden -
Die gesetzlichen Informationspflichten auf einen Blick:
1. Zustandekommen des Vertrages
Vor Absenden Ihrer
Bestellung erhalten Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben
(z. B. Name, Anschrift, Zahlart und bestellte Artikel) nochmals zu
überprüfen und ggf. zu ändern.
Wenn Sie uns Ihre Bestellung schicken, geben Sie ein verbindliches
Angebot bei der Secutrada GbR ab.
Die Annahme dieses Angebots (und damit der Vertragsabschluß)
erfolgt durch Auftragsbestätigung und / oder durch Zusendung
der von Ihnen bestellten Ware.
2. Identität des Vertragspartners Der Vertrag kommt mit der SECUTRADA
GbR zustande.
SECUTRADA GbR
Inhaber: Ingo Schonert & Armin Skibowski
Lotterbergstr. 24-1
70499 Stuttgart
Tel.: 0711 / 838883-40
Fax: 0711/ 838883-53
e-mail: info@SECUTRADA.net
IBAN-Nr.: DE 80 600 90 1000
BIC-Code: VOBADESSXXX
Bankverbindung: Volksbank Stuttgart; Kto.: 230 692 001; BLZ: 600 901
00
Steuer-Nr.: 97103 / 01254
Umsatzsteuer-Ident-Nr.: DE 813545663
3. Speicherung des Vertragstextes, Datenschutz
Ihre Bestelldaten werden in unserem Hause gespeichert und nicht an
Dritte weitergegeben, es sei denn, dies ist zur Abwicklung der Bestellung
erforderlich (z.B. Weitergabe der Adressdaten an das Versandunternehmen).
Sofern Sie diese in gedruckter Form wünschen, können Sie
die Bestelldaten über ausdrucken. Zudem erhalten Sie per eMail,
Fax oder Post alle relevanten Daten Ihrer Bestellung.
4. Widerrufs-Belehrung: Widerrufs-Recht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens einen Tag nach Erhalt einer Ihnen noch gesondert zugehenden Widerrufsbelehrung in Textform und der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
SECUTRADA GbR
Inhaber: Ingo Schonert & Armin Skibowski
Lotterbergstr. 24-1
70499 Stuttgart
Fax: 0711/ 838883-53
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Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Das Widerrufsrecht besteht nicht für:
* Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
* Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind, Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte.
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